Ist die repräsentative Demokratie der BRD eine Demokratie?
----------- tiefes Luftholen ---------
Nein, ist sie nicht! Es ist eine verkappte Antidemokratie, in der Interessengruppen (Parteien) sich die Macht mit Versprechen, die sie nicht zu halten beabsichtigen, ergaunern.
Wenn Demokratie Herrschaft des Volkes heißt, dann herrscht in Deutschland niemand der Volk heißt, sondern nur Leute, von denen Einer wichtiger ist als der Andere. Es regiert also gerade nicht das Volk.
Das kann man ein für allemal ändern. Dazu benötigt man nicht viel. Die klassische griechische Demokratie bestand naturgemäß aus relativ wenig Leuten, von denen nicht alle in der Lage waren, eine dezidierte Meinung zu haben. Unsere fernsehende Massengesellschaft mit Internetzugang ist da ganz anders. Man kann praktisch jeden auf einen Sachstand bringen, der ihm erlaubt, eine Gesetzesvorlage und ihre Folgen in den Grundzügen zu verstehen und ihm daher ein würdiges Urteil eines Staatsbürgers zutrauen.
Nun müssen wir nur noch dafür sorgen, dass die Gesetzesvorlagen, die wir als Wähler haben wollen, von deren Befürwortern auch als Gesetz eingebracht werden.
Alle Parteien müssen deshalb im Wahlgesetz verpflichtet werden, ihre Gesetzesvorhaben auszuformulieren und als Parteiprogramm verbindlich für die anstehende Legislaturperiode binnen eines Jahres dem Parlament zur Abstimmung zu zuführen - ohne wenn und aber.
Erreichen Sie das Ziel nicht, oder ändern sie das Vorhaben ab, was zu erwarten ist, dürfen sie an der folgenden Wahl zum Bundestag als Partei teilnehmen, aber nicht in die Regierung gehen.
Wird der ausformulierte Gesetzesantrag überhaupt nicht in den Bundestag binnen des ersten Jahres eingebracht, darf die betreffende Partei an der Wahl zum nächsten Bundestag nicht teilnehmen, mit der Folge für eine Periode im Bundestag nicht vertreten zu sein.
Näheres bestimmt das Bundeswahlgesetz.
